News

aktualisiert am 14.06.2017

Urteil: Nutella-Etikett beanstandet - In BAV Newsletter 04/2011

Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt sind die Nährwert- und Vitaminangaben auf den NutellaEtiketten geeignet die Verbraucher zu täuschen. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen hatte geklagt, dass für die Prozentangaben des täglichen Bedarfs unterschiedliche Grundmengen herangezogen werden. Fett und Kohlenhydrate errechnen sich aus 15g, Vitamin- und Mineralstoffanteile dagegen aus 100g Produkt.

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aktualisiert am 14.06.2017

Neue Anforderungen an die Lebensmittelkennzeichnung ab 2014! - In BAV Newsletter 03/2013

Mit der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 (Lebensmittelinformationsverordnung) kommen zahlreiche neue Anforderungen auf die Lebensmittelunternehmen bezüglich der Kennzeichnung ihrer Produkte zu. Bereits ab Mitte Dezember nächsten Jahres müssen die meisten dieser Pflichten von den Betrieben umgesetzt sein!

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aktualisiert am 14.06.2017

Erleichterter Handel von Bio-Produkten mit den USA - In BAV Newsletter 03/2012

Seit dem 1. Juni 2012 erkennen die EU und die USA ihre jeweiligen Zertifizierungsstandards zu Bio-Produkten gegenseitig an. In Europa regelt dies die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 126/2012. Exporteure, die ihre Waren aus der Europäischen Union in die USA ausführen, müssen jedoch sicherstellen, dass in der Tierhaltung keine Antibiotika verwendet wurden. Das Abkommen erstreckt sich auf die Bereiche Obst und Gemüse, Wein, Fleisch und Getreide. Beide Parteien erhoffen sich einen erleichterten Zugang zum Markt des Handelspartners, eine Reduzierung des bürokratischen Aufwands sowie eine Kostenreduktion, da unnötige Zertifizierungen zukünftig entfallen werden.

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aktualisiert am 14.06.2017

Urteil: Untersagung des mobilen Verkaufs von „Wildprodukten“ - In BAV Newsletter 02/2014

In einem aktuellen Urteil ging es um die Frage, ob die Abgabe von „Wildprodukten“, darunter Leberwurst, Wiener Würstchen, Knacker und Sülze, unter die allgemeinen Hygienevorschriften nach Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 fallen sowie der Pflicht zur Rückverfolgbarkeit nach Basisverordnung (EG) Nr. 178/2002 unterliegen.

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aktualisiert am 14.06.2017

Urteil: Verwechslungsgefahr bei Duschgels - In BAV Newsletter 03/2012

In einem aktuellen Urteil hat der bayrische Verwaltungsgerichtshof die von den Behörden ausgesprochene Untersagensverfügung wegen Verwechslungsgefahr gegen verschiedene in Verkehr befindliche Duschgels bestätigt. Betroffen waren in diesem Fall Duschgels in milchigen Flaschen, die in den Varianten „Erdbeere“, „Schokolade“ und „Creme Caramel“ angeboten wurden. Auf den Packungen wird z.B. mit Fruchtabbildungen geworben. Die Produkte selbst haben das Aussehen, die Farbe, den Geruch und die Konsistenz eines Milchshakes.

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aktualisiert am 14.06.2017

LMIV: Nun doch Herkunftsangabe für primäre Zutat? - In BAV Newsletter 02/2013

Die Diskussionen um den sogenannten Pferdefleischskandal haben in Europa zu verstärkten Überlegungen geführt, die verpflichtende Herkunftskennzeichnung für die primäre Zutat, im Rahmen der ab 13. Dezember 2014 geltenden neuen Kennzeichnungsregeln, einzuführen.

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aktualisiert am 14.06.2017

CVUA: Rückstände in Frischgemüse 2011 - In BAV Newsletter 02/2012

Im Jahr 2011 wurden am Chemischen und Veterinäruntersuchungsamt Stuttgart 754 Gemüseproben aus konventionellem Anbau auf Pflanzenschutzmittelrückstände untersucht. 83% der Proben wiesen Rückstände von insgesamt 191 verschiedenen Wirkstoffen auf. Es wurden 2607 Rückstandsbefunde quantitativ bestimmt. Bei 53 Proben (7%) wurden Rückstandsgehalte über den gesetzlichen Höchstmengen festgestellt.

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aktualisiert am 14.06.2017

Urteil: Keine „Spitzenqualität“ bei Verwendung von Bruchware - In BAV Newsletter 01/2014

In einem aktuellen Urteil ging es um verschiedene Fleischwaren (Brühwurstprodukte), die als „Spitzenqualität“ ausgelobt wurden, jedoch unter Verwendung von sogenannter Bruchware, d.h. bereits erhitztem Brät, hergestellt worden waren. Die Lebensmittelbehörden sahen darin eine Irreführung des Verbrauchers.

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aktualisiert am 14.06.2017

Pferdefleischskandal: Veröffentlichungspflicht bei groben Täuschungen - In BAV Newsletter 02/2013

Mit einer kurzfristigen Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB) soll nun festgelegt werden, dass Behörden künftig über grobe Täuschungen bei Lebensmitteln informieren müssen. Dazu soll der neue § 40 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4a im LFGB eingefügt werden. Eine Information der Öffentlichkeit soll dadurch auch dann ermöglicht werden, wenn ein durch Tatsachen hinreichend begründeter Verdacht besteht, dass gegen Täuschungsschutzvorschriften des LFGB „in nicht nur unerheblichem Ausmaß“ verstoßen wurde. Grundsätzlich bestehen weiterhin die Anhörungspflicht sowie die vorrangige Informationsmöglichkeit der Öffentlichkeit durch das betroffene Unternehmen selbst.

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aktualisiert am 14.06.2017

Urteil: Warnhinweis bei rohem Kassler - In BAV Newsletter 04/2012

Ein verpacktes, rohes „Kasseler Stielkotelett“ muss einen entsprechenden Hinweis tragen, dass das Lebensmittel vor dem Verzehr ausreichend durcherhitzt werden muss. Andernfalls ist es bei einem positiven Salmonellenbefund als nicht sicheres Lebensmittel einzustufen.

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