03.02.2019 - Lebensmittel

Aktuelle Entwicklungen bezüglich Afrikanischer Schweinepest (ASP)

Auf nationaler als auch auf europäischer Ebene wird weiterhin kontinuierlich an der Fortentwicklung und Aufrechterhaltung der präventiven Maßnahmen gegen ASP gearbeitet.

Im Dezember wurden folgende Beschlüsse und Verordnungen veröffentlicht:

• Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1856 der Kommission vom 27. November 2018 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (ABI. L 302/78 vom 28.11.2018; Anlage 1 );
• Bekanntmachung 1. des Durchführungsbeschlusses der Kommission vom 10. Oktober 2018 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten, 2. des Durchführungsbeschlusses der Kommission vom 18. Oktober 2018 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten und 3. des Durchführungsbeschlusses der Kommission vom 30. Oktober 2018 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (BAnzAT 26.11.2018 Bl; Anlage 2);
• Erstes Gesetz zur Änderung des Tiergesundheitsgesetzes des Bundesjagdgesetzes und des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vom 14.11 .20 l 8 (BGBI. I. S 1850 vom 20.11.20 l 8). Die Veröffentlichung kann hier eingesehen werden;
• Bekanntmachung der Neufassung des Tiergesundheitsgesetzes vom 21.11.2018 (BGBI. I. S 1938 vom 27.11.2018).

Für Fragen stehen Ihnen unsere Kundenberater sehr gerne zur Verfügung.

Quelle: Rundschreiben BLL-657-2018, www.bll.de